RIWA: bessere Einleitgenehmigungen für einen saubereren Rhein
Im Jahr 2019 werden wieder Dutzende von Substanzen wie Industriechemikalien, Medikamentenrückstände, Pestizide und Abbauprodukte im Rhein gefunden. Dies in höheren Konzentrationen als die Zielwerte des Europäischen Fluss-Memorandums (ERM). Dies berichtet die RIWA-Rijn in ihrem Jahresbericht für 2019. Dieser Bericht stellt die Wasserqualität im niederländischen Teil des Rheineinzugsgebietes dar. RIWA ist die Verband niederländischer Wasserversorger, die Oberflächenwasser, wie z.B. Flusswasser, für die Aufbereitung von Trinkwasser nutzen. RIWA-Rijn plädiert für bessere Einleitgenehmigungen und eine strengere Durchsetzung, um die Konzentrationen unerwünschter Stoffe im Rheinwasser weiter zu reduzieren.
Die Notwendigkeit, die Wasserqualität des Rheins zu verbessern, besteht nach wie vor – gerade wegen der Wichtigkeit des Trinkwassers. Gerard Stroomberg, Direktor von RIWA-Rijn: „Millionen von Menschen sind für ihr Trinkwasser vom Rhein abhängig. Ein sauberer Rhein ist daher von entscheidender Bedeutung. Nicht nur in den Niederlanden, sondern auch in den anderen Ländern, durch die der Rhein fließt“. Während die Konzentration einiger unerwünschter Stoffe abnimmt, werden sie auch durch neue Stoffe ersetzt. Die Verbesserung der Wasserqualität wird daher auch in den kommenden Jahren erhebliche Anstrengungen erfordern.
Informationen über Einleitgenehmigungen zentral zugänglich machen
Um die Verschmutzung weiter zu reduzieren, will RIWA-Rijn bei der Erteilung einer Einleitgenehmigung zunächst die Trinkwasserinteressen explizit berücksichtigen. Gerard Stroomberg: „Zu oft werden wir mit neuen Stoffen konfrontiert, die in großen Mengen mit einer Genehmigung eingeleitet werden. Denken Sie an Pyrazol, Trifluoracetat und GenX“.
Obwohl die Lizenzierung ein öffentlicher Prozess ist, sind nicht alle Informationen aus einem Antrag öffentlich, einfach und/oder digital zugänglich. Die für eine Genehmigung gesammelten Umweltinformationen sollten nach dem Århus-Übereinkommen öffentlich sein, was in der Praxis jedoch oft nicht der Fall ist.
Gerard Stroomberg: „Entlang des Rheins können die Genehmigungsanträge oft nur im Büro der Genehmigungsbehörde eingesehen werden, und dann erweist sich ein Teil der Akte oft als nicht verfügbar, weil sie Geschäftsgeheimnisse enthält. Während genau diese Informationen für uns relevant sind, um auf die Risiken für das Trinkwasser hinweisen zu können“. Die RIWA-Rijn will deshalb auch alle Umweltinformationen aus Genehmigungen und Genehmigungsanträgen für große industrielle Einleitungen zentral über die Rheinkommission zugänglich machen.
Trinkwasserinteressen stärker berücksichtigen
Eine positive Entwicklung in den Niederlanden ist, dass die Folgen einer Einleitung für die Aufnahme von Trinkwasser sowohl in der allgemeinen Bewertungsmethode (ABM) als auch in der Emissionsprüfung im Genehmigungsverfahren besser verankert sind. RIWA-Rijn ist auch erfreut, dass Rijkswaterstaat im Rahmen des Projekts „Ansicht der Einleitgenehmigungen“ für 66 bestehende Einleitgenehmigungen geprüft hat, ob diese aktuell, angemessen und vollständig sind. Ein nächster Schritt wäre, dass Rijkswaterstaat in den kommenden Jahren alle (rund 800) Genehmigungen intelligent überprüft. RIWA-Rijn wünscht sich dies auch mit den von den regionalen Behörden ausgestellten Genehmigungen für direkte und indirekte Einleitungen auf dem gesamten Rhein.
Folge den Ambitionen der Rhein-Ministerkonferenz
Die Rheinminister (Konferenz der betroffenen Minister und Vertreter der Länder des Rheineinzugsgebietes) haben sich im Programm Rhein 2040 ein ambitioniertes Ziel für die nächsten 20 Jahre gesetzt. Auch im Jahr 2040 soll der Rhein noch mit möglichst einfachen und natürlichen Reinigungsmethoden als Quelle für die Trinkwassergewinnung nutzbar sein. Die Emissionen von Mikroverunreinigungen in das Rheinwasser müssen gegenüber dem Zeitraum 2016-2018 um mindestens 30% reduziert werden. In einem Brief an das Parlament bezeichnete Minister van Nieuwenhuizen (Infrastruktur und Wasserwirtschaft) diese Vereinbarungen als wichtig für die Niederlande, weil sie bedeuten, dass die niederländischen Trinkwasserversorger weniger reinigen müssen, um weiterhin gutes Trinkwasser liefern zu können.
Den RIWA-Rhein-Jahresbericht 2019 können Sie hier herunterladen.
Den thematischen Bericht von RIWA-Rhein über die Entwicklung der erforderlichen Aufbereitungsaufwand für Wasserversorger entlang des Rheins finden Sie hier.
Die deutsche Version des Europäischen Fliessgewässermemorandums (ERM) kann hier heruntergeladen werden.